IuK-Forschung

Gerechte Informationsgesellschaft und Forschung bei Informations- und Kommunikationstechnologien

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Ich rufe die Frage 25 der Kollegin Priska Hinz auf:

Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die Forschung im Bereich der Sicherheit, Zuverlässigkeit und Interoperabilität von Informations- und Kommunikationstechnologien, IKT, voranzubringen, und sind spezielle Förderungen von Forschung in kleinen und mittleren Unternehmen, KMU, vorgesehen?

Dagmar Wöhrl, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie:

Frau Kollegin Hinz, Frau Bundesministerin Schavan hat in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag am 1. Dezember 2005 anlässlich der Regierungserklärung zur Bildung und Forschung angekündigt, sich auf nationaler Ebene auch auf die Sicherheitsforschung konzentrieren zu wollen. Die nationale Förderinitiative steht in engem Zusammenhang mit den Plänen der Europäischen Kommission, unter dem Dach des 7. Forschungsrahmenprogramms ein eigenes EU-Sicherheitsforschungsprogramm für die Jahre 2007 bis 2013 aufzulegen. Hierbei werden dann die verschiedenen anderen Facetten der Sicherheit und daneben auch die Aspekte der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Interoperabilität von IuKSystemstrukturen beleuchtet. Ein entsprechendes Konzept für ein nationales Sicherheitsforschungsprogramm wird derzeit vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gemeinsam mit den anderen Bundesressorts erstellt.

Forschungsarbeiten zu innovativen Lösungen im Bereich der Zuverlässigkeit und Interoperabilität von IKT werden darüber hinaus vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der fachlichen Prioritätenfindung mit Forschung und Industrie für ein geplantes neues IT-Programm diskutiert. Darauf habe ich vorhin schon hingewiesen. Dies knüpft an das Forschungsprogramm "IT-Forschung 2006" an, in dessen Rahmen bereits Aktivitäten gestartet worden sind, die fortgeführt werden – auch das habe ich vorhin schon ausgeführt – und durch weitere Maßnahmen ergänzt werden sollen.

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Ihre Zusatzfragen, bitte.

Priska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Staatssekretärin, inwieweit ist eine spezielle Förderung von Forschung in kleinen und mittleren Unternehmen vorgesehen?

Dagmar Wöhrl, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie:

Wir haben die kleinen und mittleren Betriebe schon in der Vergangenheit in vielen Bereichen sehr stark gefördert. Sie kennen zum Beispiel den Deutschen Internetpreis. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Kompetenzzentren für die verschiedenen Bereiche, auch das Handwerk. Diese Initiativen haben wir für den Mittelstand im IT-Bereich gestartet, was sich sehr bewährt hat. Obwohl das Programm noch nicht angelaufen ist, glaube ich sagen zu dürfen, dass erfolgreiche Programme sicherlich weitergeführt werden. Ich gehe zwar davon aus, dass auch neue Programme aufgelegt werden, aber das ist noch nicht definitiv beschlossen.

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Sie haben noch eine Zusatzfrage.

Priska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Wer wird bei der Erstellung und Entwicklung dieser Programme die Federführung haben: das Bundesforschungsministerium oder das Bundeswirtschaftsministerium?

Dagmar Wöhrl, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie:

Für das Aktionsprogramm "Informationsgesellschaft Deutschland 2006" hatte das Wirtschaftsministerium die Federführung; das wird auch in Zukunft so sein.

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Ich rufe die Frage 26 der Kollegin Priska Hinz auf:

Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um, wie in der so genannten "i2010-Initiative" der Europäischen Kommission angestrebt, eine Informationsgesellschaft zu schaffen, die alle Menschen einbezieht, hochwertige öffentliche Dienste bietet und zur Anhebung der Lebensqualität beiträgt, und welche Maßnahmen sind speziell für den Bildungs- und Wissenschaftsbereich vorgesehen?

Dagmar Wöhrl, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie:

Die Bundesregierung berät derzeit, in welcher Form zentrale Vorhaben ihrer IKT-Politik in einem einheitlichen neuen Programm gebündelt werden können; darauf habe ich bereits hingewiesen. Wichtige Säulen bilden die in Ihrer Frage angesprochenen Themen Innovation und digitale Integration.

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Ihre Zusatzfragen.

Priska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN):

Mir ist, ehrlich gesagt, noch nicht ganz klar geworden, welche speziellen Maßnahmen zur Förderung der Bereiche Wissenschaft und Bildung vorgesehen sind, um in einer künftigen Wissens- und Informationsgesellschaft tatsächlich die gleichberechtigte Teilhabe unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen sicherzustellen.

Dagmar Wöhrl, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie:

Hinsichtlich des Teils Ihrer Frage, der den Bildungsbereich betrifft, bitte ich, auf meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Forschungsministerium verweisen zu dürfen. Für das neue Programm im IKT-Bereich ist hingegen das Wirtschaftsministerium zuständig.

(Unruhe beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 – Ich kann Ihnen nur anbieten, dass Ihre konkreten Fragen zum Wissens- bzw. Bildungsbereich schriftlich beantwortet werden.

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Sie haben noch eine Zusatzfrage, Frau Kollegin.

Priska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ich habe noch folgende Zusatzfrage – vielleicht können Sie mir ja diese Frage beantworten, Frau Staatssekretärin –: Welche Strategien entwerfen Sie und welche Maßnahmen führen Sie durch, um die Barrierefreiheit des E-Government in Deutschland voranzutreiben?

Dagmar Wöhrl, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie:

Damit knüpfen Sie an eine Frage an, die bereits gestellt wurde. Ich kann Ihnen wiederum nur antworten, dass wir uns momentan mit der Analyse beschäftigen und darüber nachdenken, wie die Barrierefreiheit zukünftig gestaltet werden soll. Ich bitte Sie, sich noch zu gedulden, bis wir unsere Vorschläge auf den Tisch legen.