MÜNDLICHE FRAGE: Forschungsförderprogramme

Entwicklung des Mittelabflusses bei Forschungsförderprogrammen seit Herbst 2005

Abgeordnete Priska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN):

Wie hat sich seit Herbst 2005 der Mittelabfluss in den Forschungsförderprogrammen der Bundesregierung entwickelt, die durch den Wechsel vom Bun-desministerium für Bildung und Forschung zum Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie betroffen waren? Kann die Bundesregierung anhand dieser Zahlen ausschließen, dass wichtige Forschungsvorhaben von Hochschulen und von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) substanziell gefährdet sind?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Rachel:

Unabhängig von organisatorischen Detailfragen bei dem Übergang der Zuständigkeiten besteht Einvernehmen zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), dass bis zur endgültigen Umsetzung der vorgesehenen Titel/Titelanteile die administrative Betreuung bzw. die Mittelbewirtschaftung in der Hand des BMBF verbleibt. Insofern gab und gibt es keine negativen Auswirkungen auf den Mittelabfluss der betreffenden Bereiche.