Forschungsprämie – auf die Ausgestaltung kommt es an

Zur heute im Kabinett vorgestellten Forschungsprämie erklärt Priska Hinz, forschungspolitische Sprecherin:

Forschungsprämie klingt gut. Aber es ist wie bei jedem Geschenk – über die schöne Verpackung sollte man den Inhalt nicht vergessen. Denn der Teufel steckt im Detail und mit Detailinformationen hält sich die Bundesregierung bisher stark zurück.

Der springende Punkt ist: Wie kann die notwendige Hebelwirkung auf die Forschungsinvestitionen der Wirtschaft erreicht werden? Wie verhindert man Mitnahmeeffekte und sichert, dass die Wirtschaft unabhängig von der Prämie ihren Beitrag zur Erreichung des 3%-Ziels leistet?

Darüber hinaus wäre interessant zu wissen, wie viel Geld für die Forschungsprämie fließen soll. Die bisher kursierenden Zahlen bewegen sich zwischen 40 und 150 Millionen Euro, das ist ein bisschen vage. Wo sind diese Mittel im Haushaltsentwurf zu finden sind und in welchem thematischen Zusammenhang steht die Prämie mit der High-Tech-Strategie? Auf all diese Fragen erhoffen wir uns baldige Antworten der Bundesregierung.