SCHRIFTLICHE FRAGE: BAföG

Abgeordnete Priska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN):

Wie hoch ist der Anteil am Bafög, der elternunabhängig gewährt wird (in Prozent und in Millionen Euro, aufgeteilt nach Bund und Ländern)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Rachel:

Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) wird grundsätzlich abhängig vom Einkommen der Eltern geleistet, da diese grundsätzlich verpflichtet sind, die Ausbildung ihrer Kinder zu finanzieren.

Das Einkommen der Eltem bleibt nach geltendem Recht nur außer Betracht, wenn ihr Aufenthaltsort nicht bekannt ist oder sie rechtlich oder tatsächlich gehindert sind, im Inland Unterhalt zu leisten oder wenn der Auszubildende

1. ein Abendgymnasium oder Kolleg besucht,
2. bei Beginn des Ausbildungsabschnitts das 30. Lebensjahr vollendet hat,
3. bei Beginn des Ausbildungsabschnitts nach Vollendung des 18. Lebensjahres fünf Jahre erwerbstätig war und sich aus den Erträgen selbst unterhalten konnte oder
4. bei Beginn des Ausbildungsabschnitts nach Abschluss einer vorhergehenden, zumindest dreijährigen berufsqualifizierenden Ausbildung drei Jahre oder im Falle einer kürzeren Ausbildung entsprechend länger erwerbstätig war und sich aus den Erträgen selbst unterhalten konnte.

Abgeordnete Priska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN):

Wie hoch ist jeweils die Zahl der Schülerinnen und Schülern bzw. Studierenden, die so gefördert werden?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Rachel:

Über die Ausbildungsfürderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) wird eine Bundesstatistik geführt. Diese Statistik erfasst jährlich für das vorausgegangene Kalenderjahr für jeden geförderten Auszubildenden bestimmte explizit in $ 55 BAföG aufgeführte Erhebungsrnerkmale. Ob die Förderung elternabhängig oder elternunabhängig erfolgt ist, gehört jedoch nicht zu den Erhebrungsmerkmalen, sodass keine Statistik darüber vorliegt. Auch kann nicht gesagt werden, wie hoch jeweils die Zahl der Schülerinnen und Schüler bzw. Studierenden ist, die so gefördert werden.