Flaggschiff mit Verspätung – Schavan gibt der High-Tech-Strategie endlich Gestalt

Zum geplanten Spitzencluster-Wettbewerb der Bundesforschungsministerin erklärt Priska Hinz, forschungspolitische Sprecherin:

Wir freuen uns, dass Frau Schavan ein Jahr nach der Präsentation der High-Tech-Strategie nun endlich Butter bei die Fische gibt und ihr Flaggschiff vorstellt. Allerdings haben wir Zweifel, dass die Ministerin damit einen vorderen Platz in der Innovationsregatta belegen wird.

Denn der angekündigte Spitzencluster-Wettbewerb hat keine thematischen Vorgaben. Alle Welt diskutiert über so entscheidende Zukunftsfragen wie Klimawandel oder demografische Entwicklung – die Ministerin scheint diese nicht zu kennen. Nicht alle "Zukunftsmärkte", die Frau Schavan erreichen will, verdienen öffentliche Fördermittel! Hier müssen politische Präferenzentscheidungen getroffen werden.

Außerdem fordert die Ministerin zu wenig von den Unternehmen. Zwar ist von "maßgeblicher finanzieller Beteiligung der Wirtschaft" die Rede, konkret ist dann doch nur eine Kofinanzierung von 50% erforderlich. Das entspricht einer Hebelwirkung von 1:1! Das viel zu wenig und untergräbt die von Schavan selbst formulierten Ansprüche. So kann auch das Ziel, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung aufzuwenden, nicht erreicht werden.

Überdies müssen Hochschulen und Forschungseinrichtungen eine zentrale Rolle in dieser Förderstrategie spielen, sie dürfen nicht nur reine "Cluster-Partner" sein. Es bietet sich mit dieser Initiative die Chance für eine bessere Kooperation von Hochschulen und Forschungseinrichtungen.