Asse: Schavan hat Risiken zu lange ignoriert

Zu den Vorgängen im Forschungsbergwerk Asse II erklärt Priska Hinz, forschungspolitische Sprecherin:

Bekanntlich sieht der Mensch im Dunkeln die Hand vor den Augen nicht. So ist es Ministerin Schavan bei ihrem Besuch im Forschungsbergwerk Asse II ergangen. Als wir die Ministerin am 25. Juni 2008 im Forschungsausschuss des Bundestages zur Asse II befragt haben, lobte sie sich selbst für ihren Besuch dort. Jetzt stellt sich heraus: Sie war zwar da, aber gesehen hat sie nichts.

Noch nach diesem Besuch gab sich die Ministerin von der Zuverlässigkeit des Betreibers, dem Helmholtz-Zentrum München, überzeugt. Jetzt zeigt diese Einrichtung, die im Verantwortungsbereich der Ministerin steht, wie wenig ernst sie diese wichtige Aufgabe genommen hat. Auch nach den jüngsten Erkenntnissen verharmlost der Sprecher des Helmholtz-Zentrums weiter die Gefahren. Verantwortungsbewusstsein sieht anders aus. Hier muss nicht nur der Betreiber, sondern auch die Verantwortlichkeit gewechselt werden. Asse II muss unter das Atomrecht gestellt werden.

Forschungsministerin Schavan ist mit ihrer Ignoranz der großen Linie der Union in Sachen Atomenergie gefolgt: Die Potenziale werden überhöht und öffentlich gelobt, die Risiken und problematischen Folgen ignoriert. Die Zustände im Forschungsbergwerk Asse II zeigen nun, wohin das führt: über die Verantwortungslosigkeit geradewegs in die Kontamination.

Die Folgen des unsachgemäßen und schlampigen Umgangs in Asse II werden nicht nur in der Umwelt, sondern auch im Forschungshaushalt ihre Spuren hinterlassen. Woher sollen die Milliarden kommen, die allein die Sicherung des Forschungsbergwerks in den nächsten Jahren kosten wird? Schon jetzt steigen die Kosten für Altlasten aus der Atomforschung überproportional an. Karlsruhe, Jülich, dazu noch die DDR-Hinterlassenschaft Morsleben, sie alle fressen das Geld auf, das wir für die zukunftsfähige Energieforschung dringend brauchen.

Wir verlangen unverzüglich einen Bericht der Forschungsministerin in einer Sondersitzung des Forschungsausschusses, welche Konsequenzen sie aus dem Statusbericht zieht. Sie muss Antworten geben auf die Fragen, wie und wann die Überführung ins Atomrecht geschehen wird, wie schnell der Betreiberwechsel erfolgen wird und welche dienst- und fachaufsichtlichen Konsequenzen sie ziehen wird.